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aura Computersysteme GmbH
Erich-Schlesinger-Str. 25
18059 Rostock

T +49-381-405873
F +49-381-40587-555
info@aura-it.de

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Firma
aura Computersysteme GmbH

§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen werden stets ausschließlicher Inhalt der von aura Computersysteme GmbH abgeschlossenen Verkaufsverträge, sowie sämtlichen Leistungen und Lieferungen. Entgegenstehende Vertragsbedingungen der Kunden von aura Computersysteme GmbH gelten nur dann, wenn aura Computersysteme GmbH dies ausdrücklich schriftlich bestätigt. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von aura Computersysteme GmbH gelten auch dann, wenn aura Computersysteme GmbH in Kenntnis entgegenstehender Vereinbarungen ihrer Kunden Lieferungen vorbehaltlos ausführt. Spätestens mit der vorbehaltlosen Entgegennahme der Lieferung und Leistung der aura Computersysteme GmbH gelten die Verkaufsbedingungen von aura Computersysteme GmbH als angenommen. Nebenabreden sowie Ergänzungen der mit den Kunden geschlossenen Verträge bedürfen der Schriftform. Das Abweichen von diesem Schriftformerfordernis bedarf gleichfalls der Schriftform. Die Firma aura Computersysteme GmbH ist darüber hinaus berechtigt, Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen abzutreten.

§ 2 Angebot / Vertragsabschluss

I. Die Angebote der Firma aura Computersysteme GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn aura Computersysteme GmbH eine Bestellung des Käufers schriftlich bestätigt. Die von aura Computersysteme GmbH erstellte Auftragsbestätigung enthält alle getroffenen Abreden und Nebenabreden. Bei sofortiger Ausführung des Geschäfts gilt der Lieferschein/Rechnung als Auftragsbestätigung. Der Lieferschein/Die Rechnung enthält alle getroffenen Vereinbarungen. Ist eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so kommt ein Vertrag nur mit schriftlicher Annahme zustande.

II. Die Verkaufsbedingungen der aura Computersysteme GmbH haben Geltung auch für alle zukünftigen Geschäfte mit den Kunden der aura Computersysteme GmbH.

III. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung der Firma aura Computersysteme GmbH sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen von aura Computersysteme GmbH zumutbar sind. Die Firma aura Computersysteme GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit dem technischen Fortschritt dienende Konstruktionsänderungen vorzunehmen.

§ 3 Preis / Service

I. Alle angegebenen Preise verstehen sich netto ab Geschäftssitz der Firma aura Computersysteme GmbH in Rostock, ausschließlich Versand und Verpackung; letztere werden gesondert in Rechnung gestellt. Transportversicherung, Montage und Einweisungskosten werden zusätzlich berechnet, soweit sie vom Kunden schriftlich in Auftrag gegeben worden sind. Die Art des Versandes wird von aura Computersysteme GmbH bestimmt, soweit keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen worden ist. Sämtliche zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Bei Abrufbestellung dient der vereinbarte Preis bei Vertragsabschluss als Grundlage. Preisveränderungen während der Laufzeit des Abrufvertrages berechtigen aura Computersysteme GmbH zur Preisanpassung.

II. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen der Firma aura Computersysteme enthalten. Sie wird am Tag der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen und zwar nach der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

III. Im Falle des unberechtigten Rücktritts des Kunden sind die der Firma aura Computersysteme GmbH nachweislich entstandenen Aufwendungen zuzüglich eines angemessenen Gemeinkostenzuschlags in Höhe von 2 % des Auftragswertes zu erstatten. Diese Ansprüche bestehen vorbehaltlich weiterer Schadensersatzansprüche der Firma aura Computersysteme GmbH.

IV. Serviceleistungen und übrige Kundendienstleistungen übernimmt die Firma aura Computersysteme GmbH nur nach gesonderter Vereinbarung.

§ 4 Liefer- / Leistungszeit

I. Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Firma aura Computersysteme GmbH verpflichtet sich, Lieferzeiten nach bestem Wissen anzugeben und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung einzuhalten. Vereinbarte Lieferfristen gelten, vorbehaltlich ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung, nicht als kaufmännisches Fixgeschäft. Bei Verspätungen, insbesondere bei Verzögerung in der Selbstlieferung, hat der Kunde nur ein Rücktrittsrecht nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist. Teillieferungen und Leistungen sind zulässig. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Streiks etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten.

II. Wird von der Firma aura Computersysteme GmbH bei einem von ihr nachweislich abgeschlossenen Deckungsgeschäft binnen 6 Monaten dem Kunden genannten Liefertermin nicht beliefert, so ist die Firma aura Computersysteme GmbH berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Auf Verlangen des Kunden wird aura Computersysteme GmbH die entsprechenden Ansprüche gegen ihren Lieferanten abtreten.

III. Falls die Firma aura Computersysteme GmbH aus von ihr zu vertretenen Gründen in Verzug gerät, so ist in den Fällen einfacher Fahrlässigkeit ihre Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen. Dies gilt auch für Forderungen aus Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Die Haftung auf Schadenersatz ist auf den Betrag beschränkt, der typischerweise bei Geschäften, die dem vorliegenden Vertrag entsprechen, entstehen kann. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, so begründet Lieferverzug, den aura Computersysteme GmbH zu vertreten hat, unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.

IV. Teillieferungen sind zulässig. Bei unberechtigter Verweigerung der Annahme, auch von Teillieferungen, tritt Schuldnerverzug ein. Wenn sich der Kunde in Verzug befindet, ist aura Computersysteme GmbH berechtigt, die angebotene Ware bei sich oder bei Dritten einzulagern und die verkehrsüblichen Lagerkosten bzw. weitere entstehende Mehrkosten zu fordern. Mit Eintritt des Verzuges geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.

V. Die erneuerte Anlieferung der nicht angenommenen Ware kann nach Wahl von aura Computersysteme GmbH von Vorkasse einschließlich des Verzugsschadens oder Sicherheitsleistung für den Kaufpreis sowie der Lagerkosten abhängig gemacht werden. Falls sich der Kunde mit der Annahme der Lieferung in Verzug befindet, so behält sich aura Computersysteme GmbH vor, weitere Lieferungen nur gegen Nachnahme oder Vorkasse oder Sicherheitsleistung auszuführen.

§ 5 Versendung und Gefahrenübergang

Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergehen worden ist oder zwecks Versendung das Lager der aura Computersysteme GmbH verlassen hat. Bei Sendungen an aura Computersysteme GmbH trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei aura Computersysteme GmbH.

§ 6 Zahlungsbedingung

I. Die Rechnungen der Firma aura Computersysteme GmbH sind bei Fälligkeit sofort netto Kasse zu bezahlen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Verzug tritt am fünften Tag nach Fälligkeit und Rechnungsdatum ein. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Käufers. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn aura Computersysteme GmbH über den entsprechenden Beitrag der berechneten Lieferung/Leistung verfügen kann. Im Falle von Schecks oder Wechsel gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn die Schecks oder Wechsel ordnungsgemäß eingelöst wurden.

II. Zurückbehaltungsrechte oder Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, von aura Computersysteme GmbH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

III. Kommt der Kunde in Verzug, so ist aura Computersysteme GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der von aura Computersysteme GmbH zu zahlenden Kreditkosten, mindestens aber in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB verlangen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

I. Die von der Firma aura Computersysteme GmbH gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes und bis zur Einlösung aller zahlungshalber gegebenen Wechsel und Schecks Eigentum der Firma aura Computersysteme GmbH. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.

II. Die Be- und Verarbeitung der von aura Computersysteme GmbH gelieferten und noch in deren Eigentum stehender Waren im ordentlichen Geschäftsbetriebe ist zulässig. Unzulässig ist jedoch die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der von aura Computersysteme GmbH unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren. Die Be- und Verarbeitung der von aura Computersysteme GmbH gelieferten noch in deren Eigentum stehender Waren erfolgt im Auftrag der aura Computersysteme GmbH, ohne das daraus Verbindlichkeiten für die Firma aura Computersysteme GmbH erwachsen können Bei Einbau der von aura Computersysteme GmbH gelieferten Waren in andere Waren durch den Käufer wird die Firma aura Computersysteme GmbH Miteigentümerin an den neu entstehenden Produkten, im Verhältnis des durch sie gelieferten Waren zu den mitverwendeten fremden Waren.

III. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde die Firma aura Computersysteme GmbH sofort zu benachrichtigen, damit Klage gemäß § 771 ZPO erhoben werden kann. Der Kunde trägt die Kosten aller gerichtlichen und außergerichtlichen Abwehrmaßnahmen. Wenn ein Kostenerstattungsanspruch gegen einen Dritten besteht, haftet der Kunde für den Ausfall der Firma aura Computersysteme GmbH, wenn der Erstattungsschuldner nicht in der Lage ist, die Kosten zu erstatten. Unabhängig davon verpflichtet sich der Kunde, Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware abzuwehren und den Dritten auf das Bestehen des Eigentumsvorbehaltes hinzuweisen.

IV. Die Firma aura Computersysteme GmbH wird auf Verlangen ihre Sicherheiten (Vorbehaltsware) nach ihrer Wahl freigegeben, wenn der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 8 Gewährleistung

I. Die Firma aura Computersysteme GmbH gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit wesentlichen Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. Die technischen Daten und Beschreibungen in der Produktinformation allein stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Eine Zusicherung von Eigenschaften im Rechtssinne ist nur dann gegeben, wenn die jeweiligen Angaben von aura Computersysteme GmbH schriftlich bestätigt wurden. Die Firma aura Computersysteme GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß/unsachgemäßen Gebrauch/Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden/Betrieb mit falscher Stromart oder –spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen/Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen/Feuchtigkeit aller Art/falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- und/oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn die gelieferten Waren mit anderen Waren verbunden, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet wurden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, dadurch der Fehler zumindest mit verursacht worden ist. Schließlich entfällt die Gewährleistung, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unersichtlich gemacht werden. Die Gewährleitungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit Gefahrübergang. Die Gefahr im vorbenannten Sinne geht mit der Absendung bzw. Bereitstellung der Kaufsache über. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und erstreckt sich auch auf Ansprüche aus Mangelfolgeschäden, ausgenommen sind jedoch Ansprüche aus unerlaubter Handlung (§ 823 BGB). Gewährleistungsansprüche sind nicht übertragbar. Unabhängig davon gibt die Firma aura Computersysteme GmbH etwaige weitergehende Garantie- und Gewährleitungszusagen der Hersteller im vollen Umfang an den Kunden weiter, jedoch ohne dafür selbst einzustehen. Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl der Firma aura Computersysteme GmbH Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte und insoweit ausgetauschte Teile gehen in das Eigentum der Firma aura Computersysteme GmbH über. Falls die Firma aura Computersysteme GmbH Mängel innerhalb einer durch den Kunden gesetzten angemessenen, schriftlichen Nachfrist nicht beseitigt, ist dieser berechtigt, entweder die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises im Verhältnis des Wertes der mangelfreien zu der mangelhaften Ware (Minderung) zu verlangen. Im Falle der Nachbesserung übernimmt aura Computersysteme GmbH die Arbeitskosten. Alle sonstigen Kosten der Nachbesserung, sowie die mit der Ersatzlieferung verbundenen Nebenkosten, insbesondere die Transportkosten für das Ersatzstück trägt der Kunde, soweit diese sonstigen Kosten zum Auftragswert nicht außer Verhältnis stehen. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleitungsfall nicht vorliegt, ist aura Computersysteme GmbH berechtigt alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen, die ihr durch die Überprüfung entstanden sind. Kosten der Überprüfung und Reparatur werden zu den jeweils gültigen Servicepreisen der Firma aura Computersysteme GmbH berechnet.

II. Alle weiteren oder anderen, als in diesen Bestimmungen vorgesehenen Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen.

§ 9 Haftung und weitergehende Gewährleistung

Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die Firma aura Computersysteme GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet aura Computersysteme GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Der Ausschluss gilt insbesondere auch für Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, Verletzung von Nebenpflichten und Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer das Folgeschadenrisiko umfassenden Eigenschaftssicherung Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Sofern die Firma aura Computersysteme GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden für aura Computersysteme GmbH auf die Ersatzlieferung ihrer Produkthaftpflichtversicherung begrenzt. Vorstehende Haftungsausschlüsse und Begrenzungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und wegen anfänglichem Unvermögen oder von aura Computersysteme GmbH zu vertretener Unmöglichkeit. Soweit eine Haftung von aura Computersysteme GmbH ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma aura Computersysteme GmbH.

§ 10 Software

Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden.

§ 11 Sonstige Schadenersatzansprüche

Für Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss haftet die Firma aura Computersysteme GmbH nur, wenn ihr bzw. ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

§ 12 Umtausch

Stimmt die Firma aura Computersysteme GmbH einem gewünschten Umtausch, auf den kein Rechtsanspruch besteht, zu, hat der Kunde die gesamten damit verbundenen Kosten für Fracht und Wiedereinlagerung zu Tragen. Der Wiedereinlagerungskostenersatz beträgt 20 % des Warenwertes, aber mindestens € 50,00, vorbehaltlich des Nachweises geringer Aufwendung durch den Kunden. Für Umtauschlieferungen auf Veranlassung der Firma aura Computersysteme GmbH übernimmt sie die Kosten.

§ 13 Sonstige Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen verpflichten sich die Parteien, eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommende Regelung zu vereinbaren.

§ 14 Anwendbares Recht

I. Für die Vertragsbeziehungen zwischen der Firma aura Computersysteme GmbH und ihren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart, mit Ausnahme dem CISG, Wiener Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf von 11.04.1980.

II. Soweit zulässig, insbesondere bei Vertragsbeziehungen mit Kaufleuten im Sinne des HGB wird als Gerichtsstand Rostock vereinbart.

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